• Inhaltliche Voraussetzungen der Patentierung
  Technizität, Neuheit, Erfinderische Tätigkeit
• Rollenverteilung im Patentierungsverfahren
  Anmelder, Erfinder, Vertreter, Behörden, Arbeitnehmer-Erfinderrecht
• Formale Aspekte der Patentierung
  Aufbau einer Patentanmeldung, Ablauf des Verfahrens
• Erteiltes Patent
  Wirkungen, Verletzungsfall, Angriffsmöglichkeiten
• Gebrauchsmuster
  Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Vergleich zum Patent
• Patentliteratur
  Merkmale, bibliographische Begriffe, Patentklassifikation
• Online-Datenbanken
  Recherchemethodik, kostenfreie Patentdatenbanken im Internet (mit Vorführungen/Übungen)  

Kenntnisse:

• Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kennen die wesentlichen Voraussetzungen der Patentierung einer Erfindung.
• Sie kennen die Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei einer Erfindung eines Arbeitnehmers.
• Sie kennen die Wirkungen eines Patents, die Folgen einer Patentverletzung und Möglichkeiten, ein Patent anzugreifen.
• Sie kennen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster.

Fertigkeiten:

• Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Patentdokumente gezielt auswerten und die Patentfähigkeit eigener Erfindungen abschätzen.
• Sie können eine Beschreibung einer Erfindung nach dem Schema einer Patentanmeldung verfassen.
• Sie können gezielt online nach einem bestimmten Stand der Technik recherchieren und das Umfeld eines Patentdokuments  (Rechtsstand, Patentfamilie, Zitierungen) untersuchen.

Kompetenzen:

• Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können die Umsetzung von Erfindungen in gewinnträchtige technische Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) aktiv betreiben.
• Sie können den Wert solcher Schutzrechte als Wettbewerbs-instrumente beurteilen und sie gezielt als solche einsetzen.
• Sie können durch Nutzung der Patentliteratur die Effektivität von F&E-Projekten verbessern und dazu beitragen, rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Lehrformen: Vorlesung mit Fallbeispielen, Rechercheübungen

• Skriptum zum Download
• Offenburger, O. : Patent und Patentrecherche, Springer Gabler, 2017
• Cohausz, H.B.: Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete, Carl Heymanns, 2018